und schon werden wieder in der alten Betonschädelmanier die Threads geschlossen.
So im Beitrag 1 zu lesen.
Wenn in Folge der Hinweis kommt, das User trotz einer aus guten Gründen sehr weitgehenden Priveligierung eines Forenbetreibers (Hausherr) auch Rechte haben, dann ist das bei verständiger Würdigung eine Hilfestellung für den TO.
Weil angesprochen:
OLG München vom 25.10.2006 schrieb:
Dabei ist das Gericht durchaus der Meinung, dass die Nutzungsbedingungen im Lichte des Art. 5 GG auszulegen wären, der hier für den Beklagten stritte, und dass für die Auslegung auch zu berücksichtigen wäre, wie die Klägerin die Anwendung und Durchsatzung ihrer Nutzungsbedingungen gegenüber anderen Nutzern handhabt. Denn die Zulässigkeit von Beiträgen muss sich in einem Meinungsforum auch danach richten, welche Inhalte und welcher Ton in den Beiträgen herrschen, mit denen sich ein Nutzer auseinandersetzt
Selbst wenn die Beiträge des Beklagten nicht gegen die Nutzungsbedingungen verstießen und die erste Sperrung vom 22.12.2004 daher rechtswidrig gewesen sein sollte,
Damit ist doch klar ausformuliert, das Nutzungsbedingungen auch unter dem Grundsatz der die Meinungsfreiheit (bitte nicht mit Meinungsanarchie verwechseln) zu prüfen sind und das Forenbetreiber Ihre User nicht willkürlich (=ungleiche Behandlung gleicher Sachverhalte) behandeln dürfen.
Klar formuliert wird die Rechtswidrigkeit der Sperrung eines Users, selbstverständlich nur soweit seine Beiträge mit der Hausordnung in Einklang stehen.
Der guten Ordnung halber bringe ich noch kurz das "Lüth-Urteil" des BGH (
BVerfGE 7,
198) von 1958 ein.
Seither ist die "mittelbare Drittwirkung" von Grundrechte ein anerkannter Rechtsgrundsatz, so auch in diesem Urteil.
"Unsinnig" ist es das abstreiten zu wollen.
In der Praxis bewältigt man Probleme am besten durch Vermittlung und Gespräche. Ein solcher Thread hat letztlich eine solche Funktion und ist von daher zu begrüßen.
Häufig kommt es zu emotionalen Reaktionen. Reaktionen, die Ventilfunktion haben können, aber auch Verletzen können. Wer sich mit Respekt und Achtung zu begegnet macht es der jeweils anderen Seite leichter einen Schritt entgegenzukommen.
Kommt man gar nicht zusammen und will sich immer noch streiten, dann geht man vor Gericht und streitet um den "Knallerbsenstrauch".
Da verlieren nicht selten beide Parteien und bekommen für teures Geld eine Lösung, die sie sich selbst hätten erarbeiten können.
Das muss nicht sein - besser ist man überlegt sich vorher die rechtliche Position und läßt die in die Gespräche einfließen.
Oops.
Zeitgleich mit einem erneuten Post des Hausherren veröffentlicht. Eigentlich wollte ich mich nicht mehr beteiligen, habe mich aber angesichts der unverändert fortgesetzen Diskussion zu diesem Beitrag entschlossen.
Mir geht es um den Tenor friedlich aufeinanderzuzugehen und nicht unnötig Fronten zu verhärten.