Nicht unwesentlich viele Patente sind so wage formuliert, das man entweder kaum herausfindet, was gemeint ist oder enthalten Fehler, die man erst bei Umsetzung (oder durch schärferes Nachdenken) herausfinden würde.
Das betrifft insbesondere Patente aus den USA und China. Dort kann man alles patentieren, auch, was schon lange bekannt ist und gefertigt wird. Ca. 80 % dieser Patente sind Schrott. Deshalb kommt man in diesen Ländern zu so hohen Anmeldestatistiken.
Für D und Eu gilt, dass ein Innovationsgrad (von mindestens 15 %) nachgewiesen werden muss und da ist keine quantitative, sondern eine qualitative Verbesserung gemeint. Darüber hinaus muss ein Patent so formuliert sein, dass jeder auf diesem Fachgebiet Qualifizierte die patentierte Lösung nachbauen kann. Das ist die Theorie.
Die schwere Verständlichkeit dt. Patente liegt darin begründet, dass die Erfinder zunächst eine verständliche Fassung entwerfen. Diese Fassung geht zum Patentanwalt, der in der Regel nur wenig technische Ahnung hat und der "übersetzt" den Entwurf der Erfinder in Patentchinesich. Nach meiner Erfahrung kommt da in der Regel Murks heraus und dann gibt es 2 Möglichkeiten:
a) der Erfinder beugt sich dem Willen des Patentanwaltes, weil er resigniert hat oder weil die Firmenabläufe dies erfordern
b) der Erfinder schmeißt den Entwurf des Patentanwaltes in den Papierkorb und meldet das Patent ohne Patentanwalt mit dem eigenen Text an.
Ein mehr oder weniger unabhängiger Erfinder beschreibt seine Erfindung sehr nachvollziehbar, denn er will das Patent oder eine Lizenz verkaufen.
Konzerne umgeben die eigentliche Erfindung oft mit einem ganzen Cluster von Einzelpatenten, damit ein Wettbewerber das eigentliche Patent nicht umgehen kann. Das eigentliche Hauptpatent wird so vage wie möglich beschrieben, dass es im Wust der Erfindungen kaum auffällt und die Wettbewerber nicht viel damit anfangen können (z.B. Vermeidung typischer Schlagwörter, damit es in Patentrecherchen nicht gefunden wird und Anmeldung in einer "falschen" Klassifikation). Diese Patentanwälte reizen die Patentgesetze diesbezüglich maximal aus. Diese Patente sollen nach Möglichkeit nicht gefunden werden. Sie werden erst dann aus der Schublade geholt, wenn ein Wettbewerber nichtsahnend diese Idee mit großen Kosten in die Produktion übergeführt hat. Jetzt werden Millionenforderungen als Schadensersatz gestellt.
Manchmal passt eine Erfindung auch nicht in die Fertigungstechnologie des Konzernes. Dann soll die Patentanmeldung die Wettbewerber daran hindern, diese Erfindung auszunutzen. Der Konzern, der das Patent angemeldet hat, kann dann ohne die sonst erforderlichen Risiken und Investitionen seinen bisherigen alten Kram risikolos weiter fertigen. Das ist vor allem bei Marktführern zu beobachten.
Etwas Neues und Besseres setzt sich also nicht unbedingt durch und die angesprochenen Bildsensoren müssen erst noch beweisen, dass sie die versprochenen Parameter und Eigenschaften tatsächlich realisieren können.
